Bekanntmachungen der 06. Kalenderwoche 2013


WDR 2 für eine Stadt


Bilderausstellung „Nideggen damals, heute und in Zukunft“

 

Gelungene Auftaktveranstaltung zu den 700 Jahr Feierlichkeiten

 

Gut besucht war die Eröffnung der Bilderausstellung „Nideggen damals, heute und in Zukunft“ am 18.01.2013 in der Begegnungsstätte Nideggen.

 

Zahlreiche Schüler und Schülerinnen der Grundschulen Embken, Nideggen und Schmidt, der Adolf Kolping Schule und der Sekundarschule Kreuzau-Nideggen am Standort Nideggen haben sich an der Malaktion anlässlich der 700 Jahrfeier beteiligt und beeindruckende Kunstwerke geschaffen. Begleitet wurden die Kinder von ihren Eltern und Lehrern.

 

Die Schüler drücken in ihren Bildern aus, wie sie sich das Leben in Nideggen zu Zeiten der Verleihung der Stadtrechte bis weit in die Zukunft hinein vorstellen. Die Auseinandersetzung mit dem Thema, ganz viel Fleiß und künstlerisches Geschick spiegeln sich in den Bildern wider, die nun im Sitzungssaal ausgestellt sind. „An Bildtiteln wie Wir sind Nideggen lässt sich ablesen, wie sehr sich die Schüler mit unserer Stadt identifizieren“, so Bürgermeisterin Göckemeyer.

 

Die Vorstellung der Bilder übernahmen zumeist die Lehrer und sie erläuterten auch die Beweggründe für die auf die Leinwand gebrachte Kunst. Alle Beteiligten trugen so zu der gelungenen Auftaktveranstaltung 700 Jahre Nideggen bei, die Dank der Sponsoren möglich geworden ist.

 

Alle Bürgerinnen und Bürger, Besucher und Gäste sind herzlich dazu eingeladen, die Ausstellung in der Begegnungsstätte während der Öffnungszeiten des Rathauses zu besuchen und sich selbst Gedanken zum Ausstellungsthema zu machen.


Sperrzeitverordnung

 

Ordnungsbehördliche Verordnung über die allgemeine Verkürzung und Aufhebung der Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften in der Stadt Nideggen (SperrzeitVO) vom 22.01.2013

 

Aufgrund des § 18 der Verordnung zur Ausführung des Gaststätten¬gesetzes (Gaststättenverordnung – GastV -) vom 20.04.1971 (GV NW S. 119/SGV NW 7103 in Verbindung mit § 27 Abs. 4 des Gesetzes über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden (Ordnungsbehördengesetz – OBG -) vom 13.05.1980 (GV NW S. 528/SGV NW 2060) in der zur Zeit gültigen Fassung hat die Stadt Nideggen als örtliche Ordnungsbehörde gemäß Beschluss des Rates der Stadt Nideggen vom 28.08.2012 für das Gebiet der Stadt Nideggen folgende Verordnung erlassen:

 

§ 1
Aufhebung der Sperrzeit

 

(1) Für die folgenden Nächte wird die Sperrzeit aufgehoben:

 

a) von Silvester zum Neujahrstag,
b) von Weiberfastnacht zum darauf folgenden Freitag,
c) vom Fastnachtssamstag zum Fastnachtssonntag,
d) vom Fastnachtssonntag zum Rosenmontag,
e) vom Rosenmontag zum Fastnachtsdienstag,
f) vom Fastnachtsdienstag zum Aschermittwoch,
g) vom 30. April zum 01. Mai.

 

(2) Die Sperrzeit wird aufgehoben an den Kirmessen und Schützenfestveranstaltungen jeweils für die auf den Samstag, Sonntag, Montag und den Dienstag folgende Nacht, soweit an diesen Tagen traditionsgemäß Feiern stattfinden. Das Verzeichnis der Kirmessen und Schützenfestveranstaltungen liegt beim Ordnungsamt zur Einsicht offen. Die Aufhebung der Sperrzeit gilt jeweils nur für den Stadtbezirk, in welchem die Feiern stattfinden.

 

§ 2
Vorverlegung der Sperrzeit

 

Für die im Stadtgebiet Nideggen betriebenen Gaststätten und den erlaubten Schankbetrieb der Außengastronomie wird der Beginn der Sperrzeit auf 23.00 Uhr vorverlegt.

 

§ 3
Inkrafttreten

 

Die Satzung tritt mit dem auf die Veröffentlichung im Amtsblatt für die Stadt Nideggen folgenden Tage in Kraft. Gleichzeitig tritt die bisherige Satzung vom 01.07.1993 außer Kraft.

 

Bekanntmachung

 

Die vorstehende Satzung über die vorübergehende allgemeine Verkürzung und Aufhebung der Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften in der Stadt Nideggen wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen beim Zustandekommen dieser Satzung nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn
a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt,
b) diese Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,
c) die Bürgermeisterin hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oder
d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt Nideggen vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.

 

Nideggen, 22.01.2013
Die Bürgermeisterin
(Göckemeyer)

 

Bestätigung gem. § 2 Abs. 3 Bekanntmachungsverordnung

 

Ich bestätige hiermit, dass der Wortlaut der Satzung mit dem Beschluss des Rates vom 22.01.2013 übereinstimmt und dass nach Abs. 1 und 2 verfahren worden ist. Die Bekanntmachung wird angeordnet.

 

Nideggen, 22.01.2013
Die Bürgermeisterin
(Göckemeyer)


Konzept für die nachhaltige Nutzung von Flächen in Nideggen


Rentensprechtag

 

Der nächste Rentensprechtag findet am

 

Mittwoch, dem 20. Februar 2013

 

im Trauzimmer des Rathauses Nideggen, Eingang: Im Vogelsang (gegenüber der Blumenstube Graßmann) in der Zeit vom 08.30 bis 15.30 Uhr statt.
Eine Terminvereinbarung unter der Telefonnummer 02427/ 809-20 ist unbedingt erforderlich! Bringen Sie bitte Ihre Versicherungsunterlagen und Ihren gültigen Personalausweis oder Reisepass mit.


Bürgerinformation zum Thema „Solarpotenzial-Dachkataster“ für Nideggen

 

Dachflächen bieten über die Nutzung der Sonnenenergie ein großes Potenzial zur Strom- und Wärmeerzeugung. Wie viel Sonnenenergie fällt auf das Dach, wie viel Strom könnte man über eine Photovoltaik-Anlage produzieren und wie viel CO2 wird darüber eingespart? Welche Flächen eignen sich für Photovoltaik- oder Thermie-Anlagen?

 

Im Zuge der Generierung von erneuerbaren Energien hat die Stadt Nideggen das so genannte Solarpotential-Dachkataster von der Firma IP SYSCON GmbH aus Osnabrück erstellen lassen. Das Projekt wurde von der RWE Deutschland AG finanziert und über das Förderprogramm „KEK – Kommunales Energie-Konzept“ unterstützt.

 

Die Stadt Nideggen bietet allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, sich über das Solarenergiepotenzial der eigenen Dachflächen zu informieren. Die Informationen beziehen sich sowohl auf solar-thermische Anlagen als auch auf Photovoltaik-Anlagen.

 

Das Programm und die daraus zu entnehmenden Informationen werden der Öffentlichkeit

 

am Donnerstag, 14. Februar 2013 um 19.00 Uhr

 

in der Begegnungsstätte am Rathaus Nideggen, Im Vogelsang 1,

 

vorgestellt. Anschließend finden Sie auf der Internetseite der Stadt den Link zu Solardach-Web.

 

Ich lade alle Bürgerinnen und Bürger hierzu ganz herzlich ein. Ihre Fragen zu dieser Thematik werden in dieser Veranstaltung von kompetenter Seite beantwortet.

 

Über eine rege Nutzung dieses Angebotes freue ich mich.

 

STADT NIDEGGEN
Die Bürgermeisterin


Altkleidercontainer im Stadtgebiet Nideggen

 

Altkleider und -schuhe können Sie in den im Stadtgebiet aufgestellten Containern entsorgen. Die Stadt Nideggen erzielt hierdurch Einnahmen, die bei der Kalkulation Ihrer Abfallgebühren positiv berücksichtigt werden.

 

Sie haben jedoch auch die Möglichkeit, gut erhaltene Bekleidung der Kleiderkammer des Sozialen Netzwerkes der Stadt Nideggen zur Verfügung zu stellen und damit andere Menschen zu unterstützen.

 

Die Kleiderkammer des Sozialen Netzwerkes e.V. befindet sich in Nideggen-Rath, Rather Straße 137, und ist zu den Öffnungszeiten

 

montags von 9.30 Uhr - 13.00 Uhr
donnerstags von 14.30 Uhr - 18.00 Uhr

 

zu erreichen.

 

Ihre Abfallberatung


Nachruf Herr Erich Lowartz

 

Am 16.01.2013 verstarb

 

Herr Erich Lowartz

 

aus Nideggen-Schmidt im Alter von 89 Jahren.

 

Der Verstorbene gehörte dem Rat der ehemaligen Gemeinde Schmidt von 1961 bis 1971 an. Nach der kommunalen Neugliederung im Jahr 1972 wurde er in den ersten Rat der Stadt Nideggen gewählt. Nach einer Unterbrechung hatte er in der Legislaturperiode ab 1984 wieder ein Ratsmandat inne.
In dieser Zeit hat er seine Kompetenz u.a. auch als Mitglied im Beirat des Ratsbeauftragten eingebracht.

 

Während seines langjährigen kommunalpolitischen Wirkens lag ihm das Wohl der Bürger stets am Herzen und hat ihre Interessen mit großem persönlichem Einsatz vertreten.

 

Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.

 

Fischer
Ortsvorsteher

 

M. Göckemeyer
Bürgermeisterin


Öffentliche Bekanntmachung der Bezirksregierung Köln Az.: 54.1.12.1- Neffelbach

 

Nach § 76 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i.V.m. § 112 Abs. 1 Sätze 1-3 und 5 Landeswassergesetz (LWG) ist das Überschwemmungsgebiet (ÜSG) des Neffelbaches – von der Mündung in die Erft bis zum Gewässerkilometer (KM) 35+000 – im Bereich der Stadt Kerpen im Rhein-Erft-Kreis, im Bereich der Gemeinden Nörvenich und Vettweiß und der Stadt Nideggen im Kreis Düren und im Bereich der Stadt Zülpich im Kreis Euskirchen von der Bezirksregierung Köln durch eine ordnungsbehördliche Verordnung festzusetzen. In dem Verfahren zur Festsetzung des vorgenannten Überschwemmungsgebietes ist eine Beteiligung der Öffentlichkeit unter entsprechender Anwendung des § 73 Abs. 2 bis 5 Verwaltungsverfahrensgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW) durchzuführen.
Die Unterlagen für die Festsetzung des Überschwemmungsgebietes des Neffelbaches werden gemäß § 112 Abs. 1 Sätze 1-3 und 5 LWG i.V.m. § 73 Abs. 2 bis 5 VwVfG NRW einen Monat lang in den Gemeinden und Städten, in deren Bereich sich die Festsetzung des Überschwemmungsgebietes des Neffelbaches auswirkt, und zwar in der Zeit vom 12.02.2013 bis 11.03.2013 einschließlich bei der Stadtverwaltung Nideggen, Zülpicher Str. 1, 52385 Nideggen, Zimmer 15, Frau Krantz, während der Dienststunden zur Einsichtnahme ausgelegt. Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann bis spätestens zwei Wochen nach dem Ende der Auslegungsfrist, d.h. bis einschließlich zum 26.03.2013 schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung Nideggen, Zülpicher Str. 1, 52385 Nideggen, oder bei der Bezirksregierung Köln, Zeughausstr. 2-10, 50667 Köln, Einwendungen erheben.
Mit Ablauf der Einwendungsfrist sind nach § 73 Abs. 4 VwVfG NRW alle Einwendungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen. Die Erhebung einer fristgerechten Einwendung setzt voraus, dass aus der Einwendung zumindest der geltend gemachte Belang und die Art der Beeinträchtigung hervorgehen, die Einwendung unterschrieben und mit einem lesbaren Namen und Anschrift versehen ist. Einwendungen ohne diesen Mindestinhalt sind unbeachtlich. Wirksam erhobene Einwendungen werden von der Bezirksregierung Köln im Rahmen der Festsetzung des Überschwemmungsgebietes geprüft.
Die vorläufige Sicherung des Überschwemmungsgebietes im Sinne des § 76 Abs. 3 WHG tritt am 19.02.2013 in Kraft und endet mit dem Inkrafttreten einer neuen Überschwemmungsgebietsverordnung. Die Veröffentlichung der vorläufigen Sicherung erfolgte am 28.01.2013 im Amtsblatt für den Regierungsbezirk Köln. Die Karten der vorläufigen Sicherung entsprechen den in diesem Festsetzungsverfahren ausgelegten Karten. Die Verbots- und Genehmigungstatbestände sowie die sonstigen Regelungen gemäß § 78 WHG und § 113 Abs. 5 -7 LWG, wie für ein bereits festgesetztes Überschwemmungsgebiet, gelten für das vorläufig gesicherte Überschwemmungsgebiet entsprechend.

 

Kosten, die durch die Einsichtnahme in die Unterlagen entstehen, werden nicht erstattet.

 

Köln, den 17.01.2013
Bezirksregierung Köln
Obere Wasserbehörde
Im Auftrag
gez. Steinmann-Hasse


Die VHS Rur-Eifel

 

Die Volkshochschule ist die Einrichtung der Kommunen zur Förderung der Erwachsenenbildung.
In der VHS Rur-Eifel haben sich unter der Federführung des Kulturbetriebes der Stadt Düren 11 Städte und Ge-meinden des Kreises zusammengeschlossen und bieten eine breite Palette von Kursen und Veranstaltungen bür-gernah an. Das Jahresprogrammheft liegt an vielen Stel-len im Stadtgebiet aus.
Nähere Informationen erhalten Sie im Sekretariat der VHS Rur-Eifel (02421-252577) oder direkt beim Zweigstellenleiter für Nideggen, Horst Steinberg (02429-3145).


 

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